Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung des Dienstes ClipReverb, betrieben von der Morus Media GmbH, Oberstraße 3, 47829 Krefeld („Anbieter"). Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt eine internetbasierte Anwendung bereit, mit der Nutzer Videodateien einmalig hochladen, für mehrere eigene Social-Media-Kanäle einplanen und über die offiziellen Schnittstellen von TikTok, Instagram und YouTube veröffentlichen können.

Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Anwendung und die Übergabe der Beiträge an die jeweilige Schnittstelle zum geplanten Zeitpunkt. Er schuldet nicht die Veröffentlichung selbst — diese liegt in der Entscheidung der jeweiligen Plattform. Ebenso wenig schuldet er Reichweite, Sichtbarkeit oder einen bestimmten Erfolg der Beiträge.

§ 3 Zustandekommen des Vertrags

Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Nutzerkontos durch den Anbieter zustande.

§ 4 Pflichten des Nutzers

• Der Nutzer stellt sicher, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten verfügt — einschließlich Rechten an Musik, Bildmaterial, Marken und abgebildeten Personen.
• Der Nutzer verbindet ausschließlich Kanäle, über die er verfügungsberechtigt ist.
• Der Nutzer hält die Nutzungsbedingungen und Richtlinien der jeweiligen Plattform ein.
• Der Nutzer hält seine Zugangsdaten geheim und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Der Nutzer stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Pflichten beruhen.

§ 5 Keine Inhaltsprüfung

Der Anbieter prüft die vom Nutzer übermittelten Inhalte nicht auf Rechtmäßigkeit. Eine Pflicht zur aktiven Überwachung besteht nicht. Bei Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten ist der Anbieter berechtigt, die Übermittlung zu unterbinden und das Konto zu sperren.

§ 6 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet sie jedoch nicht in einem bestimmten Umfang, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt.

Von der Verfügbarkeit ausgenommen sind Zeiten, in denen die Schnittstellen der Plattformen gestört, geändert oder eingestellt werden. Ändert eine Plattform ihre Schnittstelle, ihre Kontingente oder ihre Zugangsvoraussetzungen, ist der Anbieter berechtigt, den Leistungsumfang entsprechend anzupassen.

§ 7 Vergütung

Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif. Die Abrechnung erfolgt nach der Anzahl verbundener Kanäle in Stufen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Abrechnung erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum über den Zahlungsdienstleister Stripe.

§ 8 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform; eine Kündigung über die Anwendung genügt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Nach Vertragsende werden gespeicherte Zugangsschlüssel gelöscht. Der Nutzer kann die erteilten Freigaben zusätzlich jederzeit selbst bei der jeweiligen Plattform widerrufen.

§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher

Ist der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn Tagen ab Vertragsschluss zu. Die Einzelheiten und das Muster-Widerrufsformular werden vor Vertragsschluss gesondert zur Verfügung gestellt.

Verlangt der Nutzer ausdrücklich, dass der Dienst vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, schuldet er bei Widerruf einen anteiligen Wertersatz für die bis dahin erbrachte Leistung.

§ 10 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten — also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf — ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Der Anbieter haftet insbesondere nicht für Maßnahmen der Plattformen gegenüber den Kanälen des Nutzers, namentlich für Sperrungen, Reichweitenbeschränkungen oder das Löschen von Beiträgen, sowie nicht für ausbleibenden wirtschaftlichen Erfolg.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 11 Änderungen dieser Bedingungen

Der Anbieter kann diese Bedingungen mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen in Textform ändern. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Ankündigung, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Folge wird in der Ankündigung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Seite zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher mit Wohnsitz in der EU, bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften seines Aufenthaltsstaates unberührt.

Ist der Nutzer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Krefeld.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.